Darf ich vorstellen: Politik-Man – Held der Bananenrepublik

Stellen wir uns die Politik kurz mal als Superhelden vor. Welche besonderen Fähigkeiten hätte Politik-Man?
Zunächst hätte er die Fähigkeit, einen nahezu immer zu überraschen.
Gleichzeitig wäre er dazu imstande, in jeder einzelnen Überraschung auch immer maßlos zu enttäuschen.

Hier ein Beispiel.
Der unterstellte Wechsel Ronald Pofallas zur Deutschen Bahn – immerhin hat der geschniegelte Herr es bislang nicht für nötig erachtet, sich zur Sache zu äußern – stellte unsere Regierung quasi direkt nach Konstituierung vor die erste große Herausforderung.
Das Phänomen der revolving door – zu Deutsch: Drehtür-Effekt, also der direkte Wechsel von der Politik in die Wirtschaft oder andersrum – war vor Pofalla im Prinzip nicht bekannt, weil es schlicht noch nie vorgekommen ist. Weder in Deutschland, noch in einem anderen Land dieser Welt.

Warum es trotzdem schon einen Begriff dafür gibt?
Warum es trotzdem eine Studie von lobbycontrol.de aus dem Jahr 2007 gibt?
Warum Der Spiegel im September 2012 mit dem Titel “Politik lohnt sich doch! – Vom Staatsdiener zum Großverdiener” erschien?
Warum es in einigen Ländern zumindest rudimentäre gesetzliche Regelungen gibt?

Jedenfalls wurde unsere GroKo – übrigens das Unwort der Jahre 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 – von diesem Phänomen auf geradezu heimtückische Art und Weise überrascht. Nie zuvor hatte jemand von unseren Regierenden davon gehört, geschweige denn einen Gedanken daran verschwendet.

Vorgestern gab es zu dem Thema eine von Linkspartei und Grünen initiierte Debatte im Bundestag.
Resultat: Es soll kein Gesetz bezüglich der Drehtür-Problematik geben, sondern maximal eine freiwillige Selbstverpflichtung.
Gestern sah die Sache schon wieder anders aus. Allerdings nicht etwa, weil CDU, CSU und/oder SPD plötzlich die Ethik für sich entdeckt hätten – also bitte! – sondern weil alles andere wohl juristisch nicht machbar wäre.

Vor der Pointe kurz ein paar Infos:
Die Grünen fordern eine Karenzzeit von 3 Jahren.
Die Linke fordert eine variable Karenzzeit, die im Minimum aber 3 Jahre betragen soll.
Transparency International fordert eine Karenzzeit von 3 Jahren.
Lobbycontrol fordert eine Karenzzeit von 3 Jahren.

Nun die Pointe:
Die SPD fordert eine Karenzzeit von 18 Monaten.
CDU/CSU fordern eine deutlich kürzere Karenzzeit.
Der naheliegende Kompromiss innerhalb der Regierung: Eine gesetzliche Karenzzeit von 12 Monaten.
Die Begründung ist so einfach wie nachvollziehbar, wie Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD, gegenüber der Rheinischen Post erläutert:
„Die Fraktionen erwarten, dass sich das Kabinett schnell über die Regeln für einen Seitenwechsel verständigt.“ Dazu gehöre auch eine Karenzzeit. „Wir wollen 18 Monate, die Union deutlich kürzer. Da sind zwölf Monate ein guter Kompromiss“, fügte Oppermann hinzu.

In Nicht-Politiker-Deutsch heißt das: Wir haben keinen Zeitdruck, immerhin kennen wir das Drehtür-Phänomen seit JAHREN, ohne etwas dagegen getan zu haben, aber wir tun jetzt einfach mal so, als würde es einen Zeitdruck geben. Wenn überhaupt, dann gibt es einen Zeitdruck, weil zukünftige Ex-Kollegen möglichst bald und möglichst sicher in die Wirtschaft wechseln wollen.
Von uns Spitzenpolitikern will niemand wirklich lange, gesetzlich festgeschriebene Karenzzeiten. Daher haben wir uns entschieden, jetzt möglichst schnell eine möglichst kurze Karenzzeit gesetzlich festzulegen. So können wir dem Stimmvieh gegenüber behaupten, wir hätten uns ernstlich der Problematik angenommen und eine vernünftige Regelung gefunden.
Bei der konkreten festzulegenden Karenzzeit spielte in erster Linie eine Rolle, welche möglichst kurze Zeit wir gegenüber dem Volk als Erfolg vertreten können. Moralische oder demokratische Überlegungen spielten hingegen keine Rolle.

Bitte wählen Sie uns bei der nächsten Bundestagswahl wieder. Ihre Stimme hat zwar keinen Einfluss, weil sich Konzerne, Lobbyisten und think tanks (deutsch: Denkfabriken) schon den größtmöglichen Einfluss gesichert haben und weiterhin sichern werden.
Eine möglichst große Wahlbeteiligung, verbunden mit der entsprechenden medialen Begleitung, würde uns aber helfen, weiterhin den Eindruck einer Demokratie aufrecht zu erhalten.

 

Quellen:
tagesschau.de
lobbycontrol.de – Studie zum Drehtüreffekt  UNBEDINGT LESEN!

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Ein Gedanke zu “Darf ich vorstellen: Politik-Man – Held der Bananenrepublik

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